Grundlagen

Die Prozesskosten beinhalten

• die Gerichtskosten und
• die Prozessentschädigung.

Gerichtskosten

Die Gerichtskosten sind jene Kosten, die das Gericht für seine von den Parteien verursachten Tätigkeit der einen oder beiden Parteien überbindet, nämlich:

• Gerichtsleistungen
  • Gerichtsgebühren
  • Schreib- und Zustellgebühren
• Barauslagen
  • Zeugenentschädigungen
  • Sachverständigenkosten
  • Dolmetscherhonorar
  • Übersetzungskosten
  • Porti
  • Telefontaxen
  • Versicherungsprämien für verwahrte Wertgegenstände
  • Kosten für Aufbewahrung von Depositen

Parteikosten

Bei den Parteikosten wird unterschieden in:

• ausserprozessuale Kosten
• vorprozessuale Kosten
• prozessuale Kosten.

Ausserprozessuale Rechtsverfolgungskosten:

• Entstehung ausserhalb des Prozesses. Sie sind nicht durch diesen bedingt.

Vorprozessuale Rechtsverfolgungskosten:

• Anwaltskosten für die ersten Abklärungen (Prüfung der Rechtslage)
• Vorkorrespondenz
• Kopien und Reisespesen etc.

Prozessuale Rechtsverfolgungskosten:

• Anwaltshonorar und –barauslagen
• Fahrspesen
• Umtriebe für Anwaltsinstruktion, Beweismittelbeschaffung und Tagfahrt zum Gericht
• Porti
• Telefontaxen
• Kopierkosten
• Kosten des Sühnverfahrens einschliesslich der Weisungskosten
• Kosten der Beweissicherung im summarischen Verfahren.

Entschädigung vorprozessualer Kosten:

Lehre und Rechtsprechung sind unterschiedlich.

Die Zürcher Praxis berücksichtigt bei der Festsetzung der PE die vorprozessualen Kosten der sofort prozessierenden Partei, nicht aber die Kosten der – aus prozessökonomischen oder aus anderen Gründen – mit dem Prozessieren zuwartenden Partei.

Nicht zu den Parteikosten zählen die Kosten:

• der privaten Expertise
• eines Privatdetektives
• die mittelbar durch den Prozess verursacht werden oder Einbussen.

Gerichtskosten und Prozessentschädigung haben i.d.R. insofern eine innere Abhängigkeit (Konnexität), als die Kostenverteilung Grundlage für die Zusprechung einer Prozessentschädigung bilden.